25.06.2025 - 17.1 Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § ...

Herr Heinzen führt aus, dass Menschen mit Suchtproblemen oft an Orten zu finden sind, wo diese Menschen nicht gerne gesehen werden. Es war auch nicht immer so, dass der Eduard-Berg-Platz oder die Marktstraße Schwerpunkte des Suchtgeschehens waren, sondern diesbezüglich eine Entwicklung stattfand. Er wirbt dafür, den Änderungsantrag anzunehmen, da man hiermit nicht lediglich eine kurzfristige Verlagerung der Szene erreichen möchte, sondern einen ganzheitlichen Ansatz verfolgt, der Prävention, Hilfe sowie Schadensminimierung umfasst. Ergebnisse aus der Forschung zeigen, dass ein optimaler Umgang mit Drogenszenen im öffentlichen Raum nur ganzheitlich erfolgen kann, auch unter Einbeziehung der örtlichen Verwaltung mit den entsprechenden Fachämtern. Vor diesem Hintergrund sollte die Stadt ein auf die lokalen Bedürfnisse abgestimmtes Präventionskonzept entwickeln.

 

Herr Bandel erläutert, dass es in Sterkrade gelungen ist, die Szene an eine Stelle zu verlagern, wo sie nicht mehr so auffällig ist. Es muss investiert werden, damit sich etwas ändert. Er sieht ebenfalls ein großes Problem mit Blick auf die offene Drogenszene im Bereich der Marktstraße in Alt-Oberhausen.

 

Herr Prohl betont, dass man seitens der SPD-Fraktion mit dem Änderungsantrag mitgehen würde. Das Problem nur ordnungspolitisch zu behandeln ist kritisch zu betrachten.

 

Herr Heinzen ist sich in dem Punkt einig mit Herrn Prohl und weist darauf hin, dass der Änderungsantrag sowohl in den Sozialausschuss als auch in die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gehen soll.

 

Herr Bandel betont hierzu, dass man das Drogenproblem nur sozialpolitisch angehen kann.

 

Auch für Herrn Lütte wäre bei dem Problem eine Intensivierung der Sozialarbeit viel besser als die bloße Verschiebung der Szene.

 

Herr Heinzen weist noch einmal darauf hin, dass im Antrag die Entwicklung eines ganzheitlichen Präventionskonzeptes für die Stadt Oberhausen klar terminiert ist. Von daher ist die Sorge unbegründet, dass es bis zur Vorlage des Konzeptes unverhältnismäßig lange dauert.

 

Von Herrn Völker kommt der Einwurf, wie es sich denn mit den Anwohnern in dieser Frage verhalte. Für sie müssen doch jetzt eigentlich Anstrengungen unternommen werden.

 

Herrn Langnese ergänzt, dass für das Problem im Bereich der Marktstraße noch weitaus andere Gründe eine Rolle spielen und die Entwicklung hier nicht ausschließlich der Drogenszene angelastet werden kann.