30.06.2025 - 16.2 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16.2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 30.06.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ungeändert vorberaten
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass der Antrag im Umweltausschuss mit großer Mehrheit – gegen die Stimme der AfD-Fraktion – zustimmend vorberaten wurde.
Stadtv. Prohl weist darauf hin, dass im Umweltausschuss die Drucksache geändert vorberaten wurde. Satz 2 des Beschlusstextes wurde um folgenden Halbsatz ergänzt: „sowie dieses anschließend den zuständigen Gremien vorzulegen.“
OB Schranz lässt über den so geänderten Beschluss abstimmen.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss berät die Drucksache mit großer Mehrheit – gegen die Stimme der AfD-Fraktion und bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat – zustimmend vor.