29.10.2015 - 5.6 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion "Die G...

Für Frau Axt ist die vorhandene Situation für die betroffenen Schulkinder sehr unbefriedigend. Daher wünscht Frau Axt entsprechende Sicherungsmaßnahmen wie z. B. Piktogramme. Da die Flüchtlingskinder mit der hiesigen Verkehrssituation nicht vertraut sind, werden die Gefahren des Straßenverkehrs von dieser Gruppe häufig unterschätzt.

Bevor eine Querungshilfe eingerichtet wird, erfolgen laut Frau Janclas umfangreiche Prüfungsabläufe. Aufgrund des festgestellten Verkehrsaufkommens sind die Zahlen zu niedrig für die Einrichtung einer solchen Maßnahme. Zurzeit wohnen an der Gabelstraße 14 Kinder. Es sind auch Gespräche mit der Schulleitung, der Polizei und der Verkehrswacht erfolgt, die ebenfalls keine Notwendigkeit dafür sehen. Die einzuhaltenden Richtlinien sprechen sich auch dagegen aus. Piktogramme werden normalerweise nur vor Schulen verwendet; an der betroffenen Stelle ist aber keine Schule. Das eingesetzte Dialog-Display ist durch einen LKW-Unfall zerstört worden. Aufgrund der Fahrerflucht war eine Neuanschaffung über einen Versicherungsschaden nicht möglich. Zurzeit wird an einer Lösung für eine Neuanschaffung gearbeitet.

Frau Axt ist mit der Antwort bezüglich der Piktogramme nicht einverstanden, da diese nach ihre Meinung helfen könnten. Frau Janclas lehnt die Aufbringung von Piktogrammen weiterhin ab, da diese ständig abgefahren werden und in diesem Fall außerdem ein Präzedenzfall geschaffen würde.

Zur Frage von Herrn Nowak teilt Frau Janclas mit, dass vor ca. 3 - 4 Monaten das Dialog-Display ausgefallen ist. Zurzeit wird an einer Lösung zur Finanzierung einer Neuanschaffung gearbeitet.

Wegen der 14 Schulkinder, die eventuell sogar unterschiedliche Schulzeiten haben, verweist Herr Berndt auf die Möglichkeiten einer Schulbegleitung oder des Einsatzes von Schülerlotsen hin.

Diesbezüglich informiert Herr Girrullis über ein Gespräch mit der Initiative Bunter Oberhausener Norden zur Lösung des Problems.

Auch wenn zurzeit nur 14 Schulkinder davon betroffen sind, geht Herr Haller aufgrund der Flüchtlingssituation zukünftig von mehr Kindern aus, so dass schnellstens eine Lösung gefunden werden muss.

Frau Janclas verweist anhand von Beispielen, wie z. B. Walking Bus oder Einbeziehung der Eltern der Flüchtlingskinder, auch auf andere Lösungen. Entsprechende Diskussionen sind auch mit der Verkehrswacht geführt worden.

Frau Cremer plädiert für eine Verkehrserziehung der Schulkinder, da diese sich mit dem hiesigen Verkehr nicht auskennen.

Die Bezirksvertretung Sterkrade nimmt den Bericht zur Kenntnis.