26.05.2025 - 15 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung üb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Sitzung:
-
29. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 26.05.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Öffentliche Ordnung
- Bearbeitung:
- Simone Knura
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz berichtet, dass die Drucksache B/17/6583 in den Bezirksvertretungen in Osterfeld, Alt-Oberhausen und Sterkrade zur Kenntnis genommen worden ist.
Im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss ist die Verwaltungsvorlage einstimmig zustimmend, im Umweltausschuss einstimmig zustimmend, bei Enthaltung der AfD-Fraktion, vorberaten worden.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die als Anlage 1 beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Regelung der Sperrzeiten für Schank- und Speisewirtschaften, Vergnügungsstätten sowie Kirmesveranstaltungen im Stadtgebiet Oberhausen (Sperrzeitverordnung).
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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23,7 kB
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