13.05.2025 - 2.2 Konzeptentwurf: Menschenrechtsorientierte Gemei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.2
- Sitzung:
-
31. Sitzung des Sozialausschusses
- Gremium:
- Sozialausschuss
- Datum:
- Di., 13.05.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Dezernat 1 / Finanzen und Kultur
- Bearbeitung:
- Tim Tzscheppan
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert vorberaten
Beratung
Frau Stadtverordnete Horn unterstützt den Entwurf sowie die Förderung demokratischer Potenziale im Stadtteil Lirich und regt an, nach erfolgter Umsetzung, die Arbeit auch auf andere Stadteile auszuweiten.
Herr Rubin (Bürgermitglied) fragt nach, ob bereits Fördermittel akquiriert werden konnten was Herr Tzscheppan dahingehend beantwortet, dass bereits Gespräche mit dem Integrationsministerium mit einem positiven Signal geführt wurden, die nach der Beschlussfassung durch den Rat weitergeführt werden sollen.
Beschluss
Der Sozialausschuss berät die Drucksache B/17/6480 mit den Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion DIE GRÜNEN, Linke.Liste-Fraktion, FDP im Rat und BOB im Rat mit einer Gegenstimme der AfD-Fraktion mit großer Mehrheit zustimmend vor.
Anlagen zur Vorlage
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475,2 kB
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Anlagen
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