07.05.2025 - 4.2 Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftso...

Herr Stadtverordneter Janetzki führt an, dass bei der Beantwortung der großen Anfrage der SPD-Fraktion keine Daten zu relevanten Fragen zum Thema „Migrantische Ökonomie“ gemeldet wurden und bittet daher um die Erstellung einer entsprechenden Datengrundlage.

 

Herr Stadtverordneter Benter fragt nach dem Sinn und Verwendungszweck einer solchen Studie zur „Migrantischen Ökonomie in Oberhausen“.

 

Herr Stadtverordneter Janetzki antwortet, dass sich neun Fragen in der großen Anfrage mit dem Thema beschäftigt haben, von denen sieben unbeantwortet blieben. Deshalb sei es notwendig, die fehlenden Daten zu erheben.

 

Herr Pfeifer äußert Bedenken hinsichtlich der Aussagekraft einer solchen Studie, da personenbezogene Daten erhoben werden müssten, was nur auf freiwilliger Basis möglich sei. Außerdem verweist Herr Pfeifer darauf, dass bereits eine Anfrage der Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung (OWT) läuft, die aktuell beim Netzwerk für Unternehmerinnen und Unternehmer mit Einwanderungsgeschichte vorliegt. Darüber hinaus weist Herr Pfeifer darauf hin, dass aus einer Studie der Stadt Essen hervorgeht, dass Bürokratie allgemein als Hürde wahrgenommen wird, jedoch keine spezifischen Hindernisse ausschließlich für Unternehmerinnen und Unternehmer mit Einwanderungsgeschichte, abgesehen von sprachlichen Barrieren, festgestellt wurden.

 

Herr Stadtverordneter Prohl führt an, dass die OWT Schwierigkeiten in Bezug auf die Datenerhebung geäußert hat. Aus seiner Sicht liegt die Aufgabe der Datenerhebung jedoch bei der Stadtverwaltung, da nicht nur sprachliche, sondern auch andere Hürden für Unternehmerinnen und Unternehmer mit Einwanderungsgeschichte bestünden.

 

Herr Pfeifer äußert erneut Bedenken hinsichtlich der Datenerhebung.

 

Herr Stadtverordneter Benter meldet seitens der CDU-Fraktion Beratungsbedarf an.

Der Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss berät die Drucksache ohne Votum vor