07.05.2025 - 2.2 Glasfaserausbau, außerplanmäßige Mittelbereitst...

Der Rat der Stadt beschließt die außerplanmäßige Bereitstellung eines investiven Auszahlungsbudgets für das Haushaltsjahr 2025 wie folgt: 

Finanzstelle:  330003010000002 - Glasfaseranbindung an Schulen
Finanzposition: 7852.00 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen
Summe:  420.000,- Euro

Deckungsvorschlag

Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit. Eine Kompensation wird im Rahmen der unterjährigen Investitionskonferenzen abschließend festgelegt. Die vorgegebene Kreditobergrenze der Bezirksregierung wird beachtet.

Bezugnehmend auf Zeile 13 des Sachverhalts der Vorlage bittet Herr Stadtverordneter Janetzki um eine Konkretisierung der angesprochenen Verzögerungen in Genehmigungsprozessen.

 

Herr Schindelasch fragt nach den Ursachen für die geänderte Streckenführung der Glasfasertrasse.

Herr van Benthem erläutert, dass die Verzögerungen in Genehmigungsprozessen auf die Emschergenossenschaft zurückzuführen sind, da die Emscher gekreuzt werden muss. Aufgrund dieser Genehmigungsprozesse musste die Streckenführung angepasst werden.

Der Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss berät die Drucksache einstimmig vor.