ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 2

Sitzung:: Sitzung des Umweltausschusses

Gremium:: Umweltausschuss

Datum:: Do., 08.05.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/17/6583 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Regelung der Sperrzeiten für Schank- und Speisewirtschaften, Vergnügungsstätten sowie Kirmesveranstaltungen im Gebiet der Stadt Oberhausen (Sperrzeitverordnung)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Öffentliche Ordnung

Bearbeitung:: Simone Knura

Konsequenzen:: Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die als Anlage 1 beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Regelung der Sperrzeiten für Schank- und Speisewirtschaften, Vergnügungsstätten sowie Kirmesveranstaltungen im Stadtgebiet Oberhausen (Sperrzeitverordnung).

Beratung

Herr Flore bemerkt, dass es, abgesehen von den Zeitbegrenzungen von Theater- und Kinovorführungen, keine Änderungen gibt.

Beschluss

Der Umweltausschuss berät die Drucksache B/17/6583, mit Enthaltung der AfD positiv vor.

Anlagen zur Vorlage