19.05.2025 - 12 Konzeptentwurf: Menschenrechtsorientierte Gemei...

OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache im Gleichstellungsausschuss ohne Votum vorberaten und im Kulturausschuss, im Sozialausschuss und im Jugendhilfeausschuss mit großer Mehrheit – gegen die Stimme der AfD-Fraktion – zustimmend vorberaten wurde.

 

1. Beig. und StK Tsalastras fügt an, dass die Umsetzung der Maßnahme an die Akquise von Fördermitteln geknüpft ist und der zweite Satz im Beschlussvorschlag daher um folgenden Satz ergänzt werden sollte:

 

Außerdem beauftragt der Rat das Dezernat 1/Finanzen und Kultur mit der Akquise geeigneter Fördermittel zur Umsetzung des Konzeptes. Sie sind Voraussetzung für die Umsetzung des Konzeptes.

Der Haupt- und Finanzausschuss berät die Drucksache mit großer Mehrheit – gegen die Stimme der AfD-Fraktion – zustimmend vor.