19.03.2025 - 7.2 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberha...

Herr Peters erläutert den Antrag.

 

Frau Schadt begrüßt die Antragstellung und bittet die Verwaltung um eine effektive & schnelle Problemlösung. Außerdem bittet Sie um Antizipation seitens der Verwaltung, um künftige Probleme zu vermeiden.

 

So sind beispielsweise die Poller an der Marktstr., so wie diese gesetzt sind, nicht wirklich sinnvoll.

 

Herr Dr. Palotz gibt an, dass die genannten Poller durchaus versetzt werden können.

Frau Schadt bittet darum, dass der KOD die Problematik an der Marktstr. beobachten soll.

 

Herr Krapoth, Anwohner der Paul-Reusch-Str., bittet darum, einen Wortbeitrag zum TOP abgeben zu dürfen. Herr Stenkamp erklärt Herrn Krapoth, dass Wortbeiträge im vornhinein angemeldet werden sollen, lässt jedoch die BZV abstimmen, ob Herrn Krapoth das Rederecht zugeteilt werden soll.

 

Frau Gerster-Schmidt bestätigt Frau Schadts Aussage über die Situation an der Marktstr.

Anschließend beschließt die BZV, Herrn Krapoth das Rederecht zu erteilen.

Herr Krapoth gibt eine Schilderung der Realsituation an der Paul-Reusch-Str. ab.

 

Herr Jehn dankt Herrn Krapoth für den Wortbeitrag. Er stellt klar, dass der KOD bis 21 Uhr, beziehungsweise in der Sommerzeit bis 22 Uhr, im Dienst ist. Der Aussage über die Arbeitszeit wird nachgegangen. Das „wilde“ Parken in der Innenstadt ist bekannt.

Unter anderem wurden daher die Poller an der Marktstr. aufgestellt.

Beispielsweise an der Herz-Jesu Kirche soll eine Fahrbahnverengung stattfinden, um dort das Parken unmöglich zu machen.

Außerdem wird eine Vorlage in den Rat eingebracht, die empfiehlt, weitere Mitarbeitende im KOD einzustellen, um primär in Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld Präsenz im innerstädtischen Raum zu zeigen und dort das Missachten von Regeln zu ahnden.

 

Der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

 

Die Verwaltung wird gebeten, gegen das verkehrswidrige Durchfahren und das regelwidrige Parken auf der Paul-Reusch-Straße (Höhe Hausnummer 26) geeignete Maßnahmen (ggf. Varianten) zu entwickeln, die kurzfristig der Bezirksvertretung zum Beschluss vorzuschlagen sind.