19.03.2025 - 4.2 Antrag der SPD-Fraktion und der FDP im Rat gemä...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Datum:
- Mi., 19.03.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag auf Sachdarstellung
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratung
Herr van Benthem stellt die Entwicklung der E-Akte anhand einer Präsentation dar.
Auf Herrn Stadtv. Kempkes Frage erläutert Herr van Benthem den Ablauf des in Auftrag gegebenen Massen-Scans. Er stellt dar, dass der Dienstleiste über den KDN ausgewählt worden ist. Die Akten werden in Oberhausen gesichtet, per Aufkleber Kartons zugeordnet und dann abgeholt. Über die Zuordnung per Aufkleber kann auch bei herausgegebenen Akten darauf zugegriffen werden, indem die Firma die Akte heraussucht und zur Verfügung stellt. Nach dem Scan bietet der Dienstleister an, die Akten zurückzugeben, zu vernichten oder aufzubewahren. Die Vorgehensweise hängt dann van den rechtlichen Vorschriften ab. Im ersten Schritt werden die Akten zurückgegeben. Im späteren Verlauf kommen dann auch die anderen Varianten in Frage.
