28.10.2015 - 4.5 Bebauungsplan Nr. 547 - Behrenstraße / Blockstr...

Auf die Nachfrage von Herrn Wels, unter Bezugnahme auf die Zeilen 579 ff der Beratungsvorlage, ob die Windräder tatsächlich im 4.ten Quartal in Betrieb genommen werden antwortet Frau Beigeordnete Lauxen wie folgt:

Seitens des zuständigen Beigeordneten der Stadt Mülheim (Herrn Vermeulen) gibt es derzeit für die Realisierung zwei Bewerberkonsortien. Sobald die abschließende Auswahl getroffen ist, wird die Stadt Oberhausen umgehend informiert.

Auf Nachfrage von Herrn Stenkamp, warum seitens die Stadt Oberhausen nicht an der interfraktionellen Sitzung der Städte Duisburg und Mülheim am 29.10.2015 teilnimmt antwortet sie, dass Ihr dieser Termin nicht bekannt ist. Im Zuge der Niederschrift wird sie aber den Sachverhalt aufgeklärt haben und eine entsprechend Erklärung abgeben können.

Danach vollzieht die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Anhörung.

Nach Mitteilung von Frau Beigeordnete Lauxen wurden durch das Mülheimer Dezernat für Umwelt, Planen und Bauen die analogen Informationen in der interfraktionellen Sitzung bekannt gegeben.

Andere Sachstände sind nicht bekannt, da der Vergabevorschlag der Stadt Mülheim zunächst in dem dortigen Planungsausschuss am 10.11.2015 und im Rat am 10.12.2012 beraten wird.

Die aus der Ratssitzung resultierenden Informationen werden umgehend durch die Stadt Mülheim bekannt gegeben.