17.02.2025 - 25.1 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 25.1
- Sitzung:
-
27. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 17.02.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Schranz weist darauf hin, dass die Antragsdrucksache A/17/6261 nach vollzogener Anhörung in den drei Bezirksvertretung in Alt-Oberhausen, Osterfeld und Sterkrade im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss mit großer Mehrheit, mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion sowie den Stimmen der Gruppe FDP im Rat und BOB im Rat, ablehnend vorberaten worden ist. Für die antragstellende AfD-Fraktion erfolgt die Begründung durch Stadtv. Lange, bevor OB Schranz über den Antrag abstimmen lässt.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion, der Gruppe FDP im Rat und der Gruppe BOB im Rat – die Antragsdrucksache A/17/6261 der AfD-Fraktion ab.