17.02.2025 - 14 Teilnahme Oberhausener Schulen am Startchancen-...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache B/17/6272 im Schulausschuss einstimmig zustimmend und im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten worden ist.

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Beschluss

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt, die Teilnahme der Stadt Oberhausen für die 2. Gruppe der Oberhausener Schulen am Startchancen-Programm zu bestätigen und dafür einen Eigenanteil von insgesamt 30% für das Investitionsbudget ab dem Haushaltsjahr 2026 (bis 2034) bereitzustellen.

 

Für die 1. Teilnehmergruppe (8 Schulen) sind bereits ab dem HH-Jahr 2025 ff. jährlich investive Auszahlungsbudgets von jeweils 182.750 EUR (1.461.760 EUR) und analoge Einzahlungsbudgets von jeweils 140.540 EUR (1.124.320 EUR, 70%ige Förderung) eingeplant.

 

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Anlagen zur Vorlage