06.02.2025 - 1.1 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aus...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.1
- Sitzung:
-
28. Sitzung des Schulausschusses
- Gremium:
- Schulausschuss
- Datum:
- Do., 06.02.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Schule
- Bearbeitung:
- Silke Allebrod
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
Beschlussvorschlag
Auf die Vorberatung durch den Schulausschuss wird gemäß § 1 Abs. 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen vom 21.03.2023 verzichtet.
Der Rat der Stadt Oberhausen stimmt der Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen bei der Finanzstelle PN0301 – Bereitstellung schulischer Einrichtungen in der Finanzrechnung 2024 wie folgt zu:
|
Finanzposition |
Bezeichnung |
Sachverhalt |
Betrag |
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7230.00 |
Auszahlungen für Erstattungen |
Stadt Essen 2023 (Rückstellung) |
141.515,25 EUR
|
Deckungsvorschlag:
Erhöhung des negativen Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit (Finanzplan) in o. g. Höhe. Durch die Inanspruchnahme der in 2023 gebildeten Rückstellung (lfd. Nr. 111) ergeben sich keine Auswirkungen auf den Ergebnisplan.
Beratung
Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen.