05.02.2025 - 5 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auf...

Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

im Produkt 021001/Personenstandswesen, Melde- und Ausweisangelegenheiten, Auftrag 240002100101/Ausweis und sonstige Dokumente, Kostenart 528190 Sonstige Materialaufwendungen in Höhe von 51.733,04 Euro im Haushaltsjahr 2024 zu.

 

Deckungsvorschlag:

 

Mehrerträge/-einzahlungen in entsprechender Höhe beim Auftrag 240002100101/Ausweis und sonstige Dokumente, Kostenart 431100 Verwaltungsgebühren.

Herr Lütte gibt an, dass es bereits am 14.10.2024 einen Nachtrag gab, der bewilligt wurde. Für ihn ist fraglich, ob zu diesem Zeitpunkt erwartbar war, dass dieser nicht ausreicht. Außerdem möchte er erfahren, wie es möglich ist, dass in diesem Jahr rückwirkend Budget beschlossen werden kann, welches bereits im Haushalt berücksichtigt sein müsste.

 

Herr Jehn erklärt, dass es im letzten Jahr eine Genehmigung für überplanmäßige Ausgaben gab, welche durch den Kämmerer der Stadt Oberhausen geschah. Dies war möglich, weil der Wert unter 200.000 Euro lag. Grund war eine erhebliche Steigerung der verschiedenartigen Ausreisen. Diese wurden durch Gebühren refinanziert. Mitte Oktober 2024 wurde eine Hochrechnung durchgeführt um den weiteren Mittelbdarf zu ermitteln. Hieraus ergab sich der vorliegende Betrag. Weitere Vorgänge im Bereich der Weihnachtferienführten ebenfalls zu einem Mehrbedarf. Insgesamt wird der Wert von 200.000 Euro überschritten, weshalb dies nun den zuständigen Gremien vorgelegt wird.

Der Umweltausschuss berät die Drucksache B/17/6211 einstimmig positiv vor.