16.12.2024 - 3.3.7 Änderungsantrag zum Haushalt der CDU-Fraktion g...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3.7
- Sitzung:
-
26. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.12.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Im Haupt- und Finanzausschuss ist dieser Antrag ohne Votum vorberaten worden, berichtet OB Schranz. Nach Antragsbegründung durch BM Nakot und Wortbeiträgen von Frau Stadtv. Opitz, Stadtv. Karacelik und Stadtv. Lange merkt OB Schranz an, dass mit Unterstützung des Kämmerers auch in diesem Punkt bis zur heutigen Ratssitzung ein Deckungsvorschlag gefunden worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der LINKE.LISTE-Fraktion sowie bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat – folgenden geänderten Beschluss:
Der Rat der Stadt erhöht ab dem Jahr 2025 die finanziellen Zuschüsse an die Oberhausener Sportvereine für die Bereiche Übungsleiter/innen, Infarktgruppen, und Unterhaltungszuschüsse für die Übertragung von Sportfreianlagen/Sportstätten um zehn Prozent.
Deckungsvorschlag:
Kosteneinsparungen aus dem Energiesparprojekt an Schulen
Minderaufwand im Produkt 050501 Kommunales Integrationszentrum, Kostenart 529100 Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen