05.12.2024 - 7.4.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß § 4 der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4.1
- Datum:
- Do., 05.12.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschlussvorschlag
Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss stimmt dem geplanten Bau der Lichtsignalanlage Duisburger Straße vor Hausnummer 535 zu.
Die Gesamtkosten in Höhe von 200.000 EUR (brutto) stehen unter dem Vorbehalt des noch zu beschließenden Haushalts 2025 im Jahr 2025 unter
Finanzstelle 560212010108400 - Ern. v. verkehrstechnischen Anlagen (LS) Finanzposition 785310 –AiB Betriebsanlagen
zur Verfügung.
Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob eine der beiden bestehenden Lichtsignalanlagen wegfallen, oder durch eine Querungshilfe ersetzt werden kann, um einen besseren Verkehrsfluss zu gewährleisten.
Beschluss
Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss lehnt die Drucksache A/17/6138 gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen, Linke.Liste-Fraktion und BOB im Rat mit großer Mehrheit ab.