09.12.2024 - 4.3.4 Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt gem. § 4 d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3.4
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 09.12.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ablehnend vorberaten
Beratung
Stadtv. Prohl begründet den Antrag für die SPD-Fraktion.
An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Frau Stadtv. Stehr, Stadtv. Girrullis, Stadtv. Hoff sowie Stadtv. Karacelik.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät die Drucksache mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN sowie der BOB im Rat, bei Enthaltung der AfD-Fraktion – ablehnend vor.