09.12.2024 - 4.3.2 Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt gem. § 4 d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3.2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 09.12.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ungeändert vorberaten
Beratung
Stadtv. Prohl begründet den Antrag für die SPD-Fraktion.
An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Hoff, Stadtv. Benter, Frau Stadtv. Opitz, Stadtv. Lütte, 1. Beig. und StK Tsalastras, BM Flore sowie Stadtv. Karacelik.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät die Drucksache mit großer Mehrheit – bei Enthaltung der AfD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN sowie der Stimme der FDP im Rat und BOB im Rat – zustimmend vor.