09.12.2024 - 4.3.1 Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt gem. § 4 d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 09.12.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ungeändert vorberaten
Beratung
1. Beig. und StK Tsalastras merkt an, dass bei Änderungsanträgen, die finanzielle Auswirkungen haben, auch ein Kompensationsvorschlag formuliert werden müsse.
Stadtv. Real begründet den Antrag für die SPD-Fraktion.
Es folgt ein Redebeitrag von Stadtv. Karacelik.
OB Schranz schlägt vor, die Verwaltung bis zur Ratssitzung mit der Erstellung es Kompensationsvorschlags zu beauftragen.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät die Drucksache mit großer Mehrheit – gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion und bei Enthaltung der AfD-Fraktion – zustimmend vor.