16.12.2024 - 5 Neufassung der Abfallsatzung der Stadt Oberhausen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
26. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.12.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Umwelt
- Bearbeitung:
- Markus Werntgen-Orman
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass die Drucksache B/17/6103 im Umweltausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion und im Haupt- und Finanzausschuss ebenso mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat, zustimmend vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat – folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung der Abfallsatzung der Stadt Oberhausen in der als Anlage 2 beiliegenden Fassung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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722,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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602,6 kB
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