16.12.2024 - 31 Fortführung der energetischen Quartierssanierun...

Im Umweltausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss wurde die Drucksache B/17/6059 mit großer Mehrheit – gegen die Stimme der AfD-Fraktion – zustimmend vorberaten, berichtet OB Schranz.

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgende Beschlüsse:

 

 

1.                                                                                                                                                                                          Der Rat der Stadt beschließt die Fortführung des Sanierungsmanagements im Quartier Schmachtendorf in Höhe von 50.000 EUR pro Jahr für die Jahre 2025 und 2026.

 

2.                                                                                                                                                                                          Der Rat der Stadt beschließt die Förderung der energetischen Sanierung in dem Quartier Schmachtendorf in Höhe von 75.000 EUR pro Jahr für die Jahre 2025 und 2026.

 

3. Der Rat der Stadt beschließt die Förderung der energetischen Sanierung in dem Quartier Tackenberg in Höhe von 75.000 EUR pro Jahr für die Jahre 2025 und 2026.

 

4.                                                                                                                                                                                          Der Rat der Stadt beschließt für die Jahre 2025 und 2026 die Förderrichtlinie der Stadt Oberhausen zur Förderung der energetischen Sanierung in den Quartieren Schmachtendorf und Tackenberg gemäß Anlage 1 mit Wirkung ab dem 01.01.2025.

 

Die Kosten in Höhe von 50.000,00 EUR für das Sanierungsmanagement Schmachtendorf sowie die Kosten in Höhe von 75.000,00 EUR für die kommunale Förderrichtlinie Schmachtendorf für die Jahre 2025 und 2026 (Auftrag 220014010110 – Sanierungsmanagement Schmachtendorf, Kostenart 543132 – sonstige Geschäftsaufwendungen), als auch die Kosten in Höhe von 75.000,00 EUR für die kommunale Förderrichtlinie Tackenberg für die Jahre 2025 und 2026 (Auftrag 220014010111 – Sanierungsmanagement Tackenberg, Kostenart 543132 – sonstige Geschäftsaufwendungen) sind im Haushalt 2025 ff., vorbehaltlich einer positiven Beschlussfassung des Rates, sowie der Aufsichtsbehörde über den Haushalt und das HSK 2025 ff., eingeplant.