16.12.2024 - 17 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auf...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Die Drucksache B/17/6070 ist im Jugendhilfeausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten worden, berichtet OB Schranz.

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Beschluss

Der Rat der Stadt – Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:

 


 

Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplan- mäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Deckungsring D06000322 „Erzieherische Hilfen“ für das Haushaltsjahr 2024 wie folgt zu:

 

Auftrag

Sachkonto

Bezeichnung

ÜPL - Betrag

310006050621 – §31 SPFH

533136

Ambulante und flexible Hilfen Minderjährige

1.384.186,-

 

310006050626 – §34 Heime

 

533220

Stationäre Hilfen

7.183.497,-

310006050632 – §35 a ambulant

 

533132

EGH seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige

1.182.317,-

 

 

 

 

9.750.000,-

Deckungsvorschlag

 

Minderaufwendungen/Minderauszahlungen im Haushaltsjahr 2024 beim Auftrag 310106010104 – Tagespflege wie folgt: 

 

Auftrag

Sachkonto

Bezeichnung

Betrag

310106010104 – Tagespflege

533128

Jugendhilfe a.v.E.-Kind. i. Tagespflege

1.316.402,-

 Mehrerträge/Mehreinzahlungen im Haushaltsjahr 2024 beim Auftrag 310006010101 – Betriebsführung wie folgt: 

Auftrag

Sachkonto

Bezeichnung

Betrag

310006010101 – Betriebsführung

414200

Zuw. v. Gemeinden u. Gem.verbänden

880.794,-

 

310006010101 –Betriebsführung

414250

Zuw. von Gemeinden/GV - Personalkosten

194.163,-

 

Mehrerträge/Mehreinzahlungen im Haushaltsjahr 2024 beim Auftrag 310006010190 – Kindergärten wie folgt: 

Auftrag

Sachkonto

Bezeichnung

Betrag

310006010190 – Kindergärten

432100

Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

900.000,-

Summe: 3.291.359,-

Es bleibt eine Differenz in Höhe von 6.458.641,- Euro für die keine Deckung vorhanden ist. Somit verschlechtert sich das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit um diese Summe. 

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