16.12.2024 - 7 Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Sta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
26. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.12.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Anja Holz
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist darauf hin, dass die Drucksache B/17/6079 im Betriebsausschuss SBO und im Umweltausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, und darüber hinaus im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppe BOB im Rat, zustimmend vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppe BOB im Rat – folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 2 beigefügte Friedhofsgebührensatzung
der Stadt Oberhausen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
77,3 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
66,1 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
50,9 kB
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
53,4 kB
|