24.06.2024 - 33.1 Antrag der SPD-Fraktion nach § 2 der Geschäftso...

Beschluss:
ohne Votum vorberaten
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Beratung

OB Schranz ruft die Drucksache zusammen mit dem Änderungsantrag der FDP mit der Drucksachen-Nr. A/17/5439-01 auf.

 

Im Umweltausschuss sind sowohl der Antrag der SPD-Fraktion als auch der Änderungsantrag der FDP im Rat ohne Votum vorberaten worden.

 

Frau Stadtv. Stehr kündigt für die CDU-Fraktion weiteren Beratungsbedarf an und bittet ohne Votum vorzuberaten.

 

Frau Stadv. Bongers begründet den Antrag für die SPD-Fraktion.

 

Beig. Jehn informiert anhand einer PowerPoint Präsentation über die Einbruchserie in Oberhausener Schulen. Dabei werden auch die seitens der Stadt bereits getroffenen Maßnahmen vorgestellt.

 

OB Schranz und Beig. Schmidt ergänzen die Aussagen von Beig. Jehn.

 

Die Frage von Stadtv. Kempkes beantwortet Beig. Motschull.

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Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät die Drucksache ohne Votum vor.