09.12.2024 - 4.2 Haushaltssicherungskonzept 2025 ff. - Fortschre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 09.12.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Michelle Matten
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert vorberaten
Beratung
OB Schranz ruft zur gemeinsamen Beratung mit dem Haushaltsicherungskonzept 2025 ff.
den Änderungsantrag der CDU-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/6151 auf. Das Haushaltssicherungskonzept (HSK) ist unter Mitwirkung der drei Bezirksvertretungen in
allen Ausschüssen formell vorberaten worden.
Frau Stadtv. Stehr begründet den Antrag für die CDU-Fraktion.
An der anschließenden Diskussion über die Kompensationsmöglichkeiten des Änderungsantrages beteiligen sich 1. Beig. und StK Tsalastras sowie Frau Stadtv. Bongers.
Frau Stadtv. Optitz meldet für den Änderungsantrag der CDU-Fraktion weiteren Beratungsbedarf an.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät die Drucksache B/17/5996 mit großer Mehrheit – gegen die Stimme der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und der FDP im Rat – zustimmend vor.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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72,7 kB
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2
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63,1 kB
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