ALLRIS - Auszug

Vorlesen

Grunddaten

TOP:: Ö 8.1.2

Sitzung:: 31. Sitzung des Stadtplanungs- und Mobilitätsausschusses

Gremium:: Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss

Datum:: Do., 05.12.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/17/6058 Konzept für eine Quotenregelung für öffentlich geförderten Wohnungsbau

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Integrierte Stadtentwickl. u. Statistik

Bearbeitung:: Johannes Pagel

Konsequenzen:: Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen

Beschluss:: ohne Votum vorberaten

Beschlussvorschlag

1. Der Rat der Stadt beschließt im Rahmen eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes nach § 1 Abs. (6) Nr. 11 BauGB die Einführung einer dynamischen Quote für öffentlich geförderten Wohnungsbau bei der Schließung von städtebaulichen Verträgen zur Schaffung von Baurecht durch einen Bebauungsplan (Variante 4 in der Begründung).

2. Der Rat der Stadt beschließt im Rahmen eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes nach § 1 Abs. (6) Nr. 11 BauGB die Einführung einer dynamischen Quote für öffentlich geförderten Wohnungsbau bei der Baulandentwicklung auf kommunalen Grundstücken (Variante 5 in der Begründung).

Beratung

Herr Real bittet die Anpassung der angegebenen Prozentzahlen 25-30% in der gesamten Vorlage.

Herr Hofmann sagt zu, dass die Vorlage bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses angepasst wird.

Herr Osmann bitte darum ohne Votum vorzuberaten.

Herr Dr. Palotz beantwortet die Fragen von Herrn Real.

Frau Hansen äußert Kritik.

Beschluss

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss berät die Drucksache B/17/6058 ohne Votum vor.

Anlagen zur Vorlage