04.12.2024 - 4 Vorberatung Haushalt 2025
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 04.12.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
B/17/5835 Vorberatung Haushalt 2025
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Michelle Matten
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
Beschlussvorschlag
Der Umweltausschuss berät den Teilergebnis- und Teilfinanzplan nebst Anlagen (Produktbereich 02 – Sicherheit und Ordnung – Seiten 100 – 112, Produktbereich 09 – Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen – Seiten 187 – 199, Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen – Seiten 200 – 204, Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung – Seiten 205 – 210, Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege – Seiten 232 – 241, sowie Produktbereich 14 – Umweltschutz – Seiten 242 - 244) des Haushaltsplanentwurfs 2025 und, soweit erfolgt, die Veränderungsnachweisung der Verwaltung vor.
Beratung
Herr Baum erwähnt, dass er momentan per E-Mail mit dem Beigeordneten Dr. Palotz korrespondiert und ihm in diesem Zusammenhang eine weiter E-Mail senden wollte. Dies habe er bisher noch nicht gemacht. Ergänzend vergleicht er in diesem Zusammenhang die Haushaltspläne der Jahre 2024 und 2025 im Bereich der Auszahlungen für den Ruhrdeich und zählt beispielhaft auf:
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Haushaltsplan 2025 |
Haushaltsplan 2024 |
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Auszahlung 2025 |
850.000 € |
Auszahlung 2024 |
1.900.000 € |
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Auszahlung 2026 |
3.900.000 € |
Auszahlung 2025 |
2.200.000 € |
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Auszahlung 2027 |
3.900.000 € |
Auszahlung 2026 |
0 € |
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Gesamtkosten |
9.400.000 € |
Gesamtkosten |
4.700.000 € |
Er fragt nach der Begründung.
Herr Dr. Palotz sichert ihm eine Antwort per E-Mail zu.
Herr Flore bittet darum, diesen Tagesordnungspunkt ohne Votum vorzuberaten.
Die BOB-Fraktion wird dem Bereich Finanzen der Stadt Oberhausen einen Fragenkatalog zukommen lassen und bittet um Beantwortung bis zur Ratssitzung am 16.12.2024. Der Vorsitzende erwähnt, dass der Fragenkatalog und die Antworten allen Fraktionen zur Verfügung gestellt werden müssen.
Beschluss
Der Umweltausschuss berät die Drucksache B/17/5835 ohne Votum vor.
Der Umweltausschuss berät den Teilergebnis- und Teilfinanzplan nebst Anlagen (Produktbereich 02 – Sicherheit und Ordnung – Seiten 100 – 112, Produktbereich 09 – Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen – Seiten 187 – 199, Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen – Seiten 200 – 204, Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung – Seiten 205 – 210, Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege – Seiten 232 – 241, sowie Produktbereich 14 – Umweltschutz – Seiten 242 - 244) des Haushaltsplanentwurfs 2025 und, soweit erfolgt, die Veränderungsnachweisung der Verwaltung vor.