05.12.2024 - 7.4 Ergebnis der Prüfung des Antrags „Zusätzliche Q...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Datum:
- Do., 05.12.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Martina Schleuter
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag
Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss stimmt dem geplanten Bau der Lichtsignalanlage Duisburger Straße vor Hausnummer 535 zu.
Die Gesamtkosten in Höhe von 200.000 EUR (brutto) stehen unter dem Vorbehalt des noch zu beschließenden Haushalts 2025 im Jahr 2025 unter
Finanzstelle 560212010108400 - Ern. v. verkehrstechnischen Anlagen (LS)
Finanzposition 785310 –AiB Betriebsanlagen
zur Verfügung.
Beratung
Der Vorsitzende ruft die Vorlage mit der Drucksache B/17/6013 zum gemeinsamen Beschließen mit dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion mit der Drucksache A/17/6138 unter dem Tagesordnungspunkt 7.4.1 auf.
Herr Osmann begründet den Änderungsantrag der CDU-Fraktion.
Herr Real signalisiert Ablehnung gegenüber dem Prüfauftrag der Verwaltung.
Frau Grothe berichtet von besorgten Bürger/innen.
Herr Dr. Palotz beantwortet die Fragen von Herrn Osmann.
Herr Peters erklärt den Grund des Änderungsantrags.
Herr Dr. Palotz beantwortet die Fragen von Herrn Bandel.
Beschluss
Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss beschließt die Drucksache B/17/6013 gegen die Stimmen von FDP im Rat mehrheitlich positiv.
Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss stimmt dem geplanten Bau der Lichtsignalanlage Duisburger Straße vor Hausnummer 535 zu.
Die Gesamtkosten in Höhe von 200.000 EUR (brutto) stehen unter dem Vorbehalt des noch zu beschließenden Haushalts 2025 im Jahr 2025 unter
Finanzstelle 560212010108400 - Ern. v. verkehrstechnischen Anlagen (LS)
Finanzposition 785310 –AiB Betriebsanlagen
zur Verfügung.