28.11.2024 - 2.1 Vorberatung Haushalt 2025

 

Der Schulausschuss - berät die Drucksache ohne Votum vor.

 

 

Der Schulausschuss berät den Teilergebnis- und Teilfinanzplan nebst Anlagen (Produktbereich 03 – Schulträgeraufgaben – Seiten 113 - 143) des Haushaltsplanentwurfs 2025 und, soweit erfolgt, die Veränderungsnachweisung der Verwaltung vor.

 

Frau Hausmann-Peters (CDU) merkt an, dass sie kein Votum abgibt, da Änderungsanträge vorbereitet werden.

 

Frau Glauch (Die Linke) merkt an, dass genügend Mittel für Planung und Durchführung von Schulbauten eingestellt werden sollten.

 

Herr Jehn erklärt, dass entsprechende Mittel von der SBO für den Haushalt gemeldet wurden und eine enge Abstimmung mit der Schulverwaltung erfolgt.

 

Herr Krey (SPD) möchte wissen, ob die Zahlen nur für das kommende Jahr geplant werden.

 

Herr Jehn weist darauf hin, dass auch mittelfristig geplant wird und die neuen Maßnahmen keine Platzhalter sind, sondern die SBO im Austausch mit der Kämmerei steht und die Mittel jahresübergreifend berücksichtigt werden. Alle Maßnahmen, die nächstes Jahr starten, sind bis zum Ende der Bauphase durchgeplant.

 

Herr Krey (SPD) erkundigt sich, ob keine Fortschreibung für den Ausbau der OGS vorliegt.

 

Herr Schmidt entgegnet, dass in Oberhausen die OGS-Betreuungsquote bereits bei 81 % liegt. An einigen Standorten stehen noch bedarfsgerechte Anpassungen aus, wie beispielsweise der Ausbau von Mensen und Küchen. Stadtverwaltung und SBO befinden sich hierzu im Austausch. Entsprechende Förderprojekte sind geprüft und alle Vorgänge sind bedarfsgerecht in Planung.

 

Die Vorlage wird ohne Votum vorberaten.