ALLRIS - Auszug

Vorlesen

Grunddaten

TOP:: Ö 7.1

Sitzung:: 29. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Gremium:: Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Datum:: Mi., 27.11.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A/17/6060 Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen : Prüfung einer Aufstellung von Gehwegspollern und eines Verbotsschildes neben der Bushaltestelle auf der Concordiastraße.

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antragsvorlage

Federführung:: Politik

Bearbeitung:: Ratsgremien

Konsequenzen:: Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)

Beschluss:: abgelehnt

Beratung

Herr Wolf begründet den Antrag ausführlich, hierbei betont er die Wichtigkeit der Aufstellung der Poller.

Beschluss

Der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen lehnt mit großer Mehrheit entgegen der Stimme der Fraktion AfD folgenden Beschluss ab:

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen möge beschließen, daß die Stadtverwaltung prüft, ob es möglich wäre, Gehwegspoller und ein Verbotsschild zwischen der Bushaltestelle und dem dortigen Stromkasten aufzustellen.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Antrag_Bero_Anlage			(wie Dokument)