18.11.2024 - 35.3 Antrag der Fraktion Die Linke. Liste gem. § 4 d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 35.3
- Sitzung:
-
25. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 18.11.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Frau Stadtv. Marx begründet den Antrag für die LINKE.LISTE-Fraktion. Es folgen Wortbeiträge von Stadtv. Hoff, Stadtv Girrullis, Stadtv Bruckhoff, Frau Stadtv. Bongers, Frau Stadtv. Stehr, Stadtv. Lange und Stadtv. Kempkes. Nachdem letztgenannter mit einem Antrag zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt das Ende der Debatte beantragt, stellt OB Schranz fest, dass ihm weitere Wortmeldungen nicht vorliegen und lässt über die Antragsdrucksache A/17/6009 abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion und der FDP im Rat sowie bei Enthaltung der SPD-Fraktion – den Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/6009 ab.