18.11.2024 - 3.1 Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 8 der Ges...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Sitzung:
-
25. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 18.11.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag auf Sachdarstellung
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratung
Stadtv. Heinzen begründet den Antrag auf Aussprache in Form einer Aktuellen Stunde und erläutert die Position der Fraktion DIE GRÜNEN.
Beig. Dr. Palotz trägt die Argumente der Verwaltung vor. Zur Veranschaulichung dient eine Präsentation mit Abbildungen des betroffenen Plangebiets. Er plädiert dafür, dass der Beschluss vom 20.06.2022 zur Aufweitung der Eisenbahnüberführung an der Kewerstraße mit der Drucksachen Nr. B/17/2180-01 nicht wieder in Frage gestellt werden sollte, denn die Handlungsfähigkeit der Verwaltung beruhe auf zuverlässigen Ratsbeschlüssen.
Stadtv. Real, Frau Stadtv. Hansen, Stadtv. Lütte, Stadtv. Bandel, Stadtv. Lange und Stadtv. Hoff beteiligen sich an der Aussprache.