18.11.2024 - 25 Stellenplan 2025

OB Schranz berichtet, dass der Stellenplan im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppe FDP sowie bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat zustimmend vorberaten worden ist.

Zu den Anmerkungen von Stadtv. Lütte und Stadtv. Karacelik äußern sich OB Schranz und Beig. Jehn. OB Schranz hebt hervor, dass alle neu eingerichteten Planstellen, die im Stellenplan hinterlegt sind, auf einem Beschluss des Rates der Stadt beruhen. Zu der Frage, um welche Stellen es sich dabei handle, macht er beispielhaft auf die rasant gestiegenen Schülerzahlen und damit einhergehend auf den Stellenbedarf in den Schulsekretariaten aufmerksam. Gleiches gelte auch für die wirtschaftliche Jugendhilfe, das SGB XII und die Freiwillige Feuerwehr.

Beig. Jehn macht ergänzend auf eine Refinanzierungsquote von deutlich über 80 % im Jahr 2023 und ca. 55 % im Jahr 2024 aufmerksam. An der darauffolgenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Noldus, OB Schranz, Stadtv, Kempkes, 1. Beig. u. Stk. Tsalastras, Stadtv. Hoff, Stadtv. Karacelik und BM Flore, bevor Stadtv. Krey unterstützt durch Frau Stadtv. Stehr mit einem Antrag zur Geschäftsordnung den Schluss der Aussprache herbeiführt. OB Schranz verkündet daraufhin das Ende der Debatte und lässt über den Stellenplan abstimmen.

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion sowie der Gruppe FDP im Rat und BOB im Rat – folgenden Beschluss:

 

 

Der Rat der Stadt beschließt den Stellenplan 2025.