23.09.2024 - 33.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Frakt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 33.1
- Sitzung:
-
24. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 23.09.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Der Beratungsverlauf ist unter dem Tagesordnungspunkt 33 hinterlegt.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:
“Der Rat der Stadt Oberhausen stimmt der dargelegten Vorgehensweise in Variante 2.1.2 zu,. insbesondere dDie notwendigen finanziellen Mittel für den Kleinbusbetrieb die geänderte Streckenführung der Linie 966 sind der STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH (STOAG) zur Verfügung zu stellen. Die Finanzierung der Kleinbusbetreibsleistung geänderten Streckenführung erfolgt durch einen Defizitausgleich im Rahmen der Direktvergabe als Teil des Öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) gemäß Artikel 5, Absatz 1 VO 1370/2007 zwischen der Stadtwerke Oberhausen AG STOAG und der Stadt Oberhausen.”