23.09.2024 - 5 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
24. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 23.09.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Stadtkanzlei
- Bearbeitung:
- Jutta Bach
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz erinnert daran, dass es in der Sitzung des Ältestenrates am 09.09.2024 eine unwidersprochene Verständigung darüber gegeben hat, die Position des dritten ehrenamtlichen Stellvertreters des Oberbürgermeisters bis zum Ende der Wahlperiode nicht wiederzubesetzen. Das hat zur Folge, dass die Hauptsatzung anzupassen ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rat der Stadt beschließt die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen gemäß der beigefügten Anlage 1.”
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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278,5 kB
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