08.09.2015 - 3.2 Bebauungsplan Nr. 726 - Egelbusch -Aufstellungs...

Unter Hinweis auf die vorliegende Beratungsvorlage erläutert Herr Bluhmki die Situation der Anwohner/innen auf der Straße Egelbusch. Irritationen seitens der Anwohnerschaft bestehen in der Frage der geplanen Finanzierung der Erschließungsanlage unter Berücksichtigung bereits abgeschlossener Ablöseverträge und der Beschlussnotwendigkeit eines neuen Bebauungsplanes.

Frau Janclas zeigt auf, dass Grenzänderungen aufgrund der Straßenplanung zu diesem Aufstellungsbeschluss geführt haben. Die von Anwohnern/innen bereits abgeschlossenen Ablöseverträge haben selbstverständlich weiterhin Gültigkeit, weitere Kosten aufgrund der neuen Situation werden seitens der Stadt Oberhausen nicht geltend gemacht. Abschließend erläutert Frau Janclas die Gesamtfinanzierung der Maßnahme.

Von Herrn Osmann wird darauf hingewiesen, dass es seitens der Verwaltung in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld die Aussage gab, dass die Maßnahme mit den Anwohnern/innen abgestimmt sei. Nach seinem jetzigen Eindruck scheint das wohl nicht der Fall zu sein. Er möchte gerne wissen, welche Anzahl an Ablöseverträge abgeschlossen wurde.

Laut Aussage von Frau Janclas wurden nach ihrer Information Ablöseverträge für insgesamt 19 Grundstücke abgeschlossen, eine genaue Information könnte der Niederschrift beigefügt werden.

Herr Hake erinnert an die aus seiner Sicht noch nicht beantwortete Frage hinsichtlich der Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes. Seitens von Herrn Terhart wird erläutert, dass eine Neuaufstellung oder Änderung zulässig und bei Anpassungen der Verkehrsflächen durchaus üblich ist. Nachteile würden der Anwohnerschaft nicht entstehen.

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Herr Emmerich, Herr Osmann und Frau Wittmann. Abschließend bittet Herr Osmann darum, die Information bezüglich der abgeschlossenen Ablöseverträge vor der Ratssitzung zur Verfügung zu stellen und die endgültige Beschlussfassung auf die Ratssitzung zu verschieben. Herr Mellis erwartet ebenfalls Informationen an die Fraktionen und Gruppen im Vorfeld der kommenden Ratssitzung.

Beratungsergebnis:

Beschlussfassung wird auf die Ratssitzung verschoben.