16.09.2024 - 17 Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Ob...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 16.09.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Martin Kemper
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert vorberaten
Beratung
BM Flore macht darauf aufmerksam, dass die Drucksache im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss mit großer Mehrheit – gegen die Stimme der Gruppe FDP im Rat – zustimmend vorberaten wurde.
Die Frage von Stadtv. Hoff beantwortet 1. Beig. und StK. Tsalastras.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss berät die Drucksache mit großer Mehrheit – gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat – zustimmend vor.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,3 kB
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