05.09.2024 - 1.5 Informationen über Trinkwasserspender an allen ...

Herr Hoff (FDP) ist über die verspätete Vorlage, sowie die dadurch gestiegenen Kosten verärgert und verweist auf die ursprüngliche Idee für die Trinkwasserspender, die u.a. das Jugendparlament entwickelt hatte. Darüber hinaus stellt Herr Hoff die Themen Hygiene, Filterung und die CO²-Wahl in den Vordergrund, um ein attraktives Angebot bieten zu können, damit die Kinder in den Schulen nicht zu ungesunden Limonaden greifen. Die Jugend soll nicht durch Entscheidungen über hohe Mittelausgaben bei anderen Projekten beeinträchtigt werden, so Herr Hoff.

 

Frau Horn (SPD) fragt nach den Kosten pro Schülerin und Schüler.

 

Herr Beigeordneter Schmidt äußert, dass er aufgrund der erhöhten Kosten eine Erörterung im Schulausschuss für notwendig erachtete und die angesprochenen Thematiken von Herrn Hoff ebenfalls als überaus wichtig erachtet. Die hohen Beträge ergeben sich u.a. auch aus der Kostenschätzung auf Basis von Markterkundungen der SBO. Die Kosten pro Schülerin und Schüler werden von Herrn Schmidt auf Grundlage der aktuell vorliegenden Zahlen vorgetragen.

 

Frau Hausmann-Peters (CDU) findet eine Gremienbeteiligung aufgrund der geänderten Sachlage gut, ist jedoch über die vorliegenden Zahlen nicht erfreut.

 

Frau Gödderz (Die Grünen) betont, dass alle Parteien Trinkwasserspender gefordert haben und die hohen Kosten immer allen bewusst waren. Die Differenz zwischen den beiden Varianten sollte es der Stadt Oberhausen wert sein, so Frau Gödderz.

 

Frau Both (AFD) weist auf die Notwendigkeit einer Versicherung aufgrund der aktuellen Vandalismus-Vorfälle hin.

 

Herr Beigeordneter Schmidt dankt dem Gremium für die Einschätzung und sagt eine Beschlussvorlage zum Thema der Trinkwasserspender zu.

Der Schulausschuss – mit/ohne Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit/ mit Mehrheit/ einstimmig – gegen die Stimmen… – folgenden Beschluss: