14.09.2015 - 10 Neubau von städtischen Kindertageseinrichtungen

OB Wehling weist darauf hin, dass die in der Sitzung des FPA am 31.08 2015 erbetenen Planungsunterlagen der KTE Uhlandstraße den Fraktionen und Gruppen am Freitag per Mail übersandt wurden. Die Pläne zur KTE John-Lennon-Platz wurden am Montag, den 07.09.2015 übermittelt.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt

1.die Errichtung einer 6-gruppigen Kindertageseinrichtung (KTE) am Standort der ehemaligen Knappenschule, Uhlandstr. 35. Die Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM GmbH) wird mit Umsetzung der Baumaßnahme als Projektplaner entsprechend des Leistungsvertrages beauftragt; 

2.die Erweiterung der städt. KTE am John-Lennon-Platz mit 3 Gruppen. Die OGM GmbH wird mit der Umsetzung der Baumaßnahme als Projektplaner entsprechend des Leistungsvertrages beauftragt;

3.die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt zur Verfügung zu stellen:

Investitionsnr.         Bezeichnung   Finanzposition   Bezeichnung                       Betrag/EUR

310006010101000KTE-John-785100           Anlage im Bau (AiB)

Lennon-Platz          Hochbaumaßnahme  918.040,00

31000601010100KTE-John-785120              AiB: Hochbaumaßnahme,    63.700,00

Lennon-Platz         Projektsteuerung OGM

Deckungsvorschlag

Investitionsnr.        Bezeichnung  Finanzposition Bezeichnung                       Betrag/EUR

310006010100600KTE-OB-Ost785110       AiB Hochbaumaßnahme OGM  948.040,00

310006010100600KTE-OB-Ost785120      AiB: Hochbaumaßnahme,    33.700,00

       Ingenieurkosten OGM

Der Haushaltsplanentwurf 2016 wird per Veränderungsnachweisung (VN) entsprechend angepasst (sowohl Einzahlungs- als auch Auszahlungsbudget).

4.die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für konsumtive Leistungen (Abbruch Knappenschule) wie folgt zur Verfügung zu stellen:

AuftragBezeichnung Sachkonto Bezeichnung Betrag/EUR

310006010190 Kindergärten521150 Aufwendungen für Sanierung

„Gebäude- und

Grundstücksunterhaltung"   65.000,00

Deckungsvorschlag

Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit."