03.09.2024 - 8.4 Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN in der Bezirksve...

Herr Langnese erläutert ausführlich den vorliegenden Antrag.

Frau Zientek, AMEOS Krankenhausdirektorin, führt aus, dass sich AMEOS grundsätzlich zum Standort Osterfeld und somit zum Marienhospital bekennt. Jedoch hat das Land NRW mit seiner neuen Krankenhausplanung dem Fortbestand der Geriatrie in Osterfeld eine Absage erteilt. Aus Sicht der Landesregierung fehlen die Grundvoraussetzungen in Osterfeld für dieses Angebot. Zum Krankenhausbedarfsplan hat AMEOS dabei eine geriatrische Fachklinik angemeldet. Ihr Träger hat gegen die Absage an die Geriatrie Widerspruch eingelegt. Sie rechnet Mitte Dezember mit einem Bescheid der Landesregierung, der bereits zum 1. Januar 2025 in Kraft tritt. Frau Zientek berichtet weiter, dass es derzeit Überlegungen der Landesregierung gibt, noch eine Übergangsfrist von einem Jahr einzuräumen.

Herr Beigeordneter Motschull berichtet, dass weder die Oberhausener Politik, noch die Verwaltung für die Schließung von Krankenhäusern sind. Es wird von der Verwaltung eine Stellungnahme an das Land NRW geben. Aus seiner Sicht wird es zu einer Veränderung der Krankenhauslandschaft in Oberhausen kommen. Die Versorgung wird in der Stadt weiterhin gesichert sein. Notfälle werden weiterhin behandelt, anschließende Behandlungen können gegebenenfalls in den Nachbarstädten durchgeführt werden.

Auf Nachfrage von Frau Paß teilt Herr Beigeordneter Jehn mit, dass bei Bedarf bereits jetzt täglich Rettungsfahrten über die Stadtgrenzen hinaus dortige Krankenhäuser angefahren werden.

Eine Nachfrage von Herrn Wischermann, was bei einem ablehnenden Bescheid passiert, beantwortet Herr Beigeordneter Motschull dahingehend, dass die Krankenhausträger entscheiden, ob sie den Klageweg beschreiten.

Herr Langnese bedankt sich bei Frau Zientek und Herrn Beigeordneten Motschull für die Ausführungen. Er hofft, dass gute Lösungen für die Krankenhausträger geschaffen werden.