01.07.2024 - 41 Kauf und Aufstellung eines zweigeschossigen Rau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 41
- Sitzung:
-
23. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 01.07.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Gabriele Günther
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat klimatische Konsequenzen (siehe Anlage "Klimacheck")
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Frage von Stadtv. Bruckhoff beantwortet Beig. Jehn, bevor BM Flore sich zu der Angelegenheit äußert.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgende Beschlüsse:
“1. Der Rat der Stadt verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/ den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch Ausschüsse.
- Der Rat der Stadt beschließt den Kauf und die Errichtung einer Raumzellenanlage an der Feuerwache I in Höhe von rund 1.760.000,00 EUR
Die Kosten wurden für das Haushaltsjahr 2024 wie folgt angemeldet:
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Finanzstelle |
Bezeichnung |
Finanzposition |
Bezeichnung |
Betrag in EUR |
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610002150100009 |
Feuerwache I |
783100 |
Auszahlungen Erwerb bewegl. Sachanlagen über 800E |
940.000,00 |
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610002150100009 |
Feuerwache I |
785100 |
Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen |
310.000,00 |
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Gesamtkosten |
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1.250.000,00 |
Die fehlenden finanziellen Mittel in Höhe von 510.000,00 EUR werden im Rahmen der Haushaltsanmeldung für das Haushaltsjahr 2025 angemeldet.”
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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473,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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91,3 kB
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3
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(wie Dokument)
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82,4 kB
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