01.07.2024 - 44 Ergebnisse zum Antrag der CDU-Fraktion gemäß § ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 44
- Sitzung:
-
23. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 01.07.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Martina Schleuter
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz informiert die Ratsmitglieder darüber, dass die Drucksache B/17/5124 im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss einstimmig zustimmend vorberaten worden ist, nachdem die drei Bezirksvertretungen in Osterfeld, Alt-Oberhausen und Sterkrade die Anhörung vollzogen haben.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rat der Stadt stimmt dem Ergebnis des Prüfauftrages für die Kreisverkehrsoffensive zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Gesamtkosten für die Prüfung der Knotenpunkte werden demnach auf ca. 110.000 Euro geschätzt.
Haushaltsmittel stehen im Jahr 2024 wie folgt zur Verfügung:
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Auftrag |
Bezeichnung |
Kostenart |
Bezeichnung |
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560012010190 |
Gemeindestraßen und sonstige öffentl. Ver-kehrsflächen
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543132
|
Sonstige Geschäfts-aufwendungen
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|
“
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
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(wie Dokument)
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2,1 MB
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2
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öffentlich
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1,3 MB
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