01.07.2024 - 15 Umsetzung der Maßnahme "Errichtung einer beleuc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Sitzung:
-
23. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 01.07.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Sport
- Bearbeitung:
- Sigrid Kramp
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist darauf hin, dass die Drucksache B/17/5314 im Sportausschuss und im HFA einstimmig, im HFA darüber hinaus, bei Enthaltung der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:
“1. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die überplanmäßige Bereitstellung eines investiven Auszahlungsbudgets wie folgt:
|
Finanzstelle |
Bezeichnung |
Finanzposition |
Bezeichnung |
Betrag in € |
|
250008010300760
|
Beleuchtete Laufstrecke |
785100 |
Auszahlungen für Hochbaumaß- nahmen |
362.010,00 |
Deckungsvorschlag:
Aktuelle Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit. Die unterjährige Kompensation wird im Rahmen der Investitionskonferenzen abschließend festgelegt. Die verbindliche Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf wird eingehalten.”