ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 5.9

Sitzung:: 26. Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade

Gremium:: Bezirksvertretung Sterkrade

Datum:: Do., 13.06.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/17/5203 Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen sowie der Anlage zur Geschäftsordnung

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Stadtkanzlei

Bearbeitung:: Jutta Bach

Konsequenzen:: Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt mit sofortiger Wirkung die Neufassungen

a) der §§ 1, 2, 3, 6, 7, 19, 21 und 22 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen („Geschäftsordnung“) sowie

b) der §§ 2, 3 und 5 der Anlage zur Geschäftsordnung Verhaltensregeln für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der Stadt Oberhausen

gemäß der beigefügten Anlage 1.

Beratung

Herr Bezirksbürgermeister Real weist daraufhin, dass die Vorlage bereits im Rat am 13.05.2024 beschlossen worden ist.

Der Bezirksvertretung Sterkrade nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Anlagen zur Vorlage