13.06.2024 - 5.8 Vorlage zur Änderung des Kommunalabgabengesetze...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.8
- Gremium:
- Bezirksvertretung Sterkrade
- Datum:
- Do., 13.06.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Angelika Böttcher
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- angehört
Beschlussvorschlag
Der Rat beschließt, dass die Verwaltung zukünftig freiwillig - anstelle der gesetzlich nicht mehr vorgesehenen Anliegerversammlung - eine offene Beteiligung im Online-Format durchführen wird.
Die Durchführung und Moderation sowie der technische Support werden für die ersten Informationsveranstaltungen an ein externes, auf Digitalisierung spezialisierten Dienstleister Büro vergeben.
Haushaltsmittel im Jahr 2024 stehen wie folgt zur Verfügung:
|
Auftrag |
Bezeichnung |
Kostenart |
Bezeichnung |
2024 |
|
560012010190 |
Gemeindestraßen und sonstige öffentl. Verkehrsflächen
|
529152
|
Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit |
50.000 EUR |
Beratung
Die Bezirksvertretung Sterkrade vollzieht ohne Wortmeldung die Anhörung.