13.05.2024 - 10 Mietspiegel-Satzung 2024 der Stadt Oberhausen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
22. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.05.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Integrierte Stadtentwickl. u. Statistik
- Bearbeitung:
- Sarah Stief
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz berichtet, dass die Drucksache im HFA unter Berücksichtigung einer redaktionellen Korrektur in der Präambel mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten worden ist.
Das als Anlage 1 „Bekanntmachung Satzung zur Mietspiegelerhebung“ hinterlegte PDF-Dokument wurde daraufhin angepasst und noch vor der Ratssitzung in der korrigierten Version in ALLRIS hinterlegt.
Nach Wortbeiträgen von Frau Stadtv. Hansen und Stadtv. Noldus lässt OB Schranz über die Verwaltungsvorlage abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:
„Der Rat beschließt die Mietspiegel-Satzung 2024 als förmliche Grundlage der Mietspiegelerhebung.“
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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28 kB
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