13.05.2024 - 22.6 Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 22.6
- Sitzung:
-
22. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.05.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass der Antrag der SPD-Fraktion im Sozialausschuss und im HFA ohne Votum vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion – folgenden Beschluss:
“Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, eine Vorlage für die Einrichtung einer Planstelle zur dauerhaften Fortführung der ExpertenInnendialoge zu erstellen.”