13.05.2024 - 22.2 Antrag der Fraktion Die Linke. Liste gem. § 2 d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 22.2
- Sitzung:
-
22. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.05.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Schranz gibt bekannt, dass der Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion im Schulausschuss mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN und der Gruppe FDP im Rat sowie bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat ablehnend vorberaten worden ist.
Im Anschluss an die Begründung durch die Stadtv. Frau Marx lässt OB Schranz über den Antrag abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat sowie bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat – den Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/5116 ab.